Artikel Ii Abschnitt 5 2021 :: westsentinel.com

Artikel 152 Absatz 4 Buchstabe b, auf Vorschlag der Kommission 1, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses 2, nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags 3, 1 ABl. C 365 E vom 19.12.2000, S. 58. 2 ABl. C 155 vom 29.5.2001, S. 39. 1 Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen Anspruch, unterliegt der Verjährung. 2 Ansprüche aus einem familienrechtlichen Verhältnis unterliegen der Verjährung nicht, soweit sie auf die Herstellung des dem Verhältnis entsprechenden Zustands für die Zukunft oder auf die Einwilligung in eine genetische.

2 Die Richtlinie 93/22/EWG des Rates 6 zielte darauf ab, die Bedingungen festzulegen, unter denen zugelassene Wertpapierfirmen und Banken in anderen Mitgliedstaaten auf der Grundlage der Zulassung und der Aufsicht durch den Herkunftsstaat spezifische Dienstleistungen erbringen oder Zweigniederlassungen errichten konnten. 5 1 Eine Erklärung über das Außerkraftsetzen eines Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland für die Landeskirche Artikel 10a Abs. 3 der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland kann das Landeskirchenamt erst abgeben, nachdem die Landessynode mit Zustimmung des Kirchensenates ihr Einverständnis erklärt hat. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Art. 1-4 Artikel 1; Artikel 2; Artikel 3; Artikel 4; II. Abschnitt Anhörungen, Auskünfte und Beweise Art. 5-8 III. Abschnitt Vollstreckungshilfe Art. 9 IV. Abschnitt Zustellungen Art. 10-13 V. Abschnitt Besondere Regelungen in Angelegenheiten des Kraftfahrwesens Art. 14-15 VI. Abschnitt.

Abschnitt I. Geltungsbereich des Abkommens Artikel 1. - Artikel 2. Abschnitt II. Begriffsbestimmungen Artikel 3. - Artikel 5. Abschnitt III. Besteuerung des Einkommens und des Vermögens Artikel 6. - Artikel 21. Vor Artikel 6 bis 22; Artikel 6. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen; Artikel 7. Unternehmensgewinne; Artikel 8. Artikel I 5. Abschnitt Schlussbestimmungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Inkrafttreten § 32 zu § 6 Abs. 3 und § 57 WVG Dienstkräfte § 32 Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst: 1 Der Verband überträgt die Kassen- und Geschäftsführung dem Deich- und Hauptsielverband Südwesthörn-Bongsiel. Der Geschäftsführer des vorgenannten.

3.5.2002 Abschnitt II – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Artikel 19 [Errichtung des Gerichtshofs] Um die Einhaltung der Verpflichtungen sicherzustellen, welche die Hohen Vertragspar­teien in dieser Konvention und den Proto­kollen dazu übernommen haben, wird ein Eu­ropäischer Gerichtshof für Menschenrechte, im folgenden als. Artikel 5. Betriebstätte; Abschnitt III. Besteuerung des Einkommens und des Vermögens Artikel 6. - Artikel 21. Abschnitt IV. Besteuerung des Vermögens Artikel 22. Abschnitt V. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Artikel 23A. - Artikel 23B. Abschnitt VI. Besondere Bestimmungen Artikel 24. - Artikel 29. Abschnitt VII. Artikel 10 Absätze 2, 3 und 4, die Absätze 2, 3, 4 und 5 dieses Artikels und Artikel 13, beziehungsweise Artikel 10 Absätze 5 oder 6 in Bezug auf Nachlässe von anderen Personen als den im vorhergehenden Satz genannten ehemaligen Staatsangehörigen oder langfristig Ansässigen, bleiben unberührt.

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5 Das Abgeordnetenhaus soll seinen Präsidenten Sprecher und seine übrigen Amtsträger wählen und soll allein das Recht haben, die Staatsanklage zu erheben siehe auch Artikel II. Abschnitt 4. Abschnitt 3. Viele übersetzte Beispielsätze mit "Abschnitt Artikel" – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen. Europäische Union Datenschutz-Grundverordnung Verordnung EU 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG. Many translated example sentences containing "Kapitel, Abschnitt, Artikel" – English-German dictionary and search engine for English translations. die Pflicht von Ausbildungsnachweisinhabern, nach Maßgabe des Artikels 52 Abs. 1 der Richtlinie 2005/36/EG die Berufsbezeichnung des Aufnahmemitgliedstaats zu führen und deren etwaige Abkürzung zu verwenden, 3. die Fristen für die Erteilung der Erlaubnis entsprechend Artikel 51.

  1. Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes GG enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Kommunikation schützen. Absatz 1 GG garantiert die Meinungsfreiheit. Dieses Grundrecht schützt die Freiheit, Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten.
  2. II. Titel - 5. Abschnitt - Auskunftsstelle des Justizvollzuges § 47 - Konzentration der Übermittlung personenbezogener Daten 1 Soweit der Justizvollzug nach diesem Gesetz personenbezogene Daten an Stellen außerhalb des Justizvollzuges übermitteln darf, erfolgt die Übermittlung durch die Auskunftsstelle des Justizvollzuges, soweit nicht in diesem Gesetz etwas anderes bestimmt ist. 2.
  3. Abschnitt II – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Artikel 19 [Errichtung des Gerichtshofs] Um die Einhaltung der Verpflichtungen sicherzustellen, welche die Hohen Vertragspar­teien in dieser Konvention und den Proto­kollen dazu übernommen haben, wird ein Eu­ropäischer Gerichtshof für Menschenrechte, im folgenden als.
  4. Abschnitt 5 Ordentliche Kapitalmittel. In diesem Übereinkommen schliesst der Ausdruck «ordentliche Kapitalmittel» der Bank ein: i das nach den Abschnitten 2 und 3 gezeichnete.
  1. II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter VERORDNUNGEN DELEGIERTE VERORDNUNG EU 2015/35 DER KOMMISSION vom 10. Oktober 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des R ates betreffend.
  2. DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN VERORDNUNG EG Nr. 889/2008 DER KOMMISSION vom 5. September 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung EG Nr. 834/2007 des Rates.
  3. Die Abschnitte 1, 2 und 3 bestimmen den Anwendungsbereich, die Begriffsbestimmungen und den Zweck der Leitlinien. Abschnitt 4 legt das Verfahren für die Einhaltung dieser Leitlinien fest. Die Abschnitte 5 und 6 enthalten individuelle Szenarien für bestimmte Geschäfte und Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Aufzeichnung von Auftragsdaten.
  4. 1. Abschnitt I Kapitel I Nr. 2 oder Abschnitt II Kapitel I Nr. 2 ein Tier zum Schlachthof befördert oder 2. Abschnitt IV Kapitel II Nr. 8 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 5 Nr. 1 Buchstabe d in Verbindung mit Anhang I Abschnitt IV Kapitel VIII der Verordnung.

Abschnitt A der Ausfuhrliste enthält eine Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. Abschnitt B der Ausfuhrliste enthält eine Liste national erfasster Dual-Use-Güter. Teil II. Teil II der Ausfuhrliste nennt die Waren pflanzlichen Ursprungs, auf die sich die in §. Artikel 31 Anhang II Verordnung EU Nr. 453/2010 seit 01.12.2010 Anhang I ab 01.06.2015 Anhang II Änderung Anhang II durch: Verordnung EU 2015/830 CLP‐Verordnung Korrektur Anhang II durch: EG Nr. 1272/2008 Artikel 57, 58, 59 Änderungen Artikel 31. Verordnung EU 2015/830 Warum gibt es diese Verordnung? Klarstellung zu widersprüchlichen Änderungen des Anhangs II zum 1. Juni 2015. Erstes Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern, BesVNG 1, §4 BesVNG 1, §5 BesVNG 1, §6 BesVNG 1, §7 BesVNG 1, §8 BesVNG 1, §9 BesVNG 1, §10 BesVNG 1 Optimale Darstellung mit Referenzen. ABSCHNITT 5. Zuständigkeit für individuelle Arbeitsverträge. Artikel 18 1 Bilden ein individueller Arbeitsvertrag oder Ansprüche aus einem individuellen Arbeitsvertrag den Gegenstand des Verfahrens, so bestimmt sich die Zuständigkeit unbeschadet des Artikels 4und des Artikels 5 Nummer 5nach diesem Abschnitt.

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